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ÖWN begrüßt Resolution des Menschenrechtsrates zum Recht auf Wasser und Sanitärversorgung

ÖWN begrüßt Resolution des Menschenrechtsrates zum Recht auf Wasser und Sanitärversorgung

Michael Windfuhr, Vorsitzender des Ökumenischen Wassernetzwerks und Leiter des Menschenrechtsreferats von „Brot für die Welt“ in Deutschland begrüsste die Resolution des Menschenrechtsrates.

01. Januar 2001

06.10.10

Am Donnerstag, dem 30. September, nahm der UN-Menschenrechtsrat eine Resolution im Konsens an, in der Wasser und sanitäre Grundversorgung als Menschenrechte bekräftigt werden.

„Diese Resolution schafft für Kirchen und andere Akteure, die sich weltweit für das Recht auf Wasser einsetzen, eine solide Basis, um ihren Regierungen Rechenschaft in dieser Frage abzuverlangen“, erklärte Michael Windfuhr, Vorsitzender des Ökumenischen Wassernetzwerks und Leiter des Menschenrechtsreferats von „Brot für die Welt“ in Deutschland. „Es freut uns sehr, dass wir als einer der Akteure, die intensive Fürsprachearbeit für diese Resolution geleistet haben, zu dieser Entwicklung beitragen konnten.“ 

Unter Hinweis auf eine jüngst von der UN-Generalversammlung angenommene ähnliche Resolution ging der Menschenrechtsrat in seiner Resolution einen Schritt weiter und bekräftigte, dass „das Menschenrecht auf eine sichere Trinkwasser- und Sanitärversorgung sich aus dem Recht auf einen angemessenen Lebensstandard ergibt und untrennbar mit dem Recht eines jeden auf das für ihn erreichbare Höchstmaß an körperlicher und geistiger Gesundheit sowie dem Recht auf Leben und Menschenwürde verbunden ist.“

„Das bedeutet, dass das Recht auf Wasser und Sanitärversorgung für die UNO durch die bestehenden Menschenrechtsverträge abgedeckt und daher rechtsverbindlich ist“, kommentierte die Unabhängige Expertin der Vereinten Nationen für das Recht auf Wasser und Sanitärversorgung, Catarina de Albuquerque. „Das Recht auf Wasser und Sanitärversorgung ist ein Menschenrecht, das allen anderen Menschenrechten gleichwertig ist; das bedeutet, dass es einklagbar und durchsetzbar ist.“

Während sich im Juli bei der Annahme der Resolution der Generalversammlung 41 Staaten der Stimme enthalten hatten, wurde die aktuelle Resolution des Menschenrechtsrates im Konsens angenommen, ohne dass ein Mitgliedsstaat des Rates eine Abstimmung gefordert hätte.

Mehrere Regierungsdelegationen begrüßten die Resolution ausdrücklich. Die USA erklärten, es erfülle sie „mit Stolz, die Annahme dieser wichtigen Resolution zum Recht auf eine sichere Trinkwasser- und Abwasserversorgung mittragen zu können, die schrittweise umgesetzt werden muss.“

Das Vereinigte Königreich hingegen forderte zwar keine Abstimmung, „distanzierte sich“ jedoch von dem Konsens. Es wies darauf hin, dass es bestimmte Aspekte der vorgeschlagenen Resolution nicht akzeptieren könne, gleichzeitig aber „den Konsens nicht verhindern“ wolle.

Weitere Informationen:

Text der Resolution  (in allen UNO-Sprachen)

Erklärung der Unabhängigen Expertin für Menschenrechte, Wasser und Sanitärversorgung, Catarina de Albuquerque (auf Englisch)

UN-Webcast mit Videos von Regierungserklärungen zur Resolution (erfordert Real Player)

Aktuelle Mitglieder des UN-Menschenrechtsrats (in 2010 - 2011)